In ihrem Antrag führte sie an, dass sie nicht damit gerechnet habe, dass das Finanzamt Dokumente elektronisch zustellen würde, da sie sonst die Post des Finanzamtes stets über den Briefträger erhalte. Zudem war sie unsicher, ob sie überhaupt eine E-Mail-Adresse in ihrem FON-Konto hinterlegt hatte. Die Unkenntnis über die erfolgte Zustellung motivierte sie nun dazu, die versäumten Handlungen nachzuholen.

Leider wurde der Wiedereinsetzungsantrag abgelehnt, und auch das Höchstgericht (VwGH) hat die außerordentliche Revision zurückgewiesen.

Hierbei gilt zu beachten, dass elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt gelten, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangen. Die Nichtangabe einer E-Mail-Adresse oder die fehlende Zustimmung zur Verständigung über die Zustellung per E-Mail hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der Zustellung!

Das Gericht stellte klar, dass die Steuerpflichtige schuldhaft gehandelt hat, indem sie weder auf die Möglichkeit der elektronischen Zustellung im FON verzichtet noch angemessene Maßnahmen ergriffen hat, um rechtzeitig über eine solche Zustellung informiert zu werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob das Finanzamt andere Erledigungen weiterhin per Post zustellt oder nicht. Es liegt in der Verantwortung der Steuerpflichtigen, sich aktiv um ihre Kommunikationsmittel und Zustellungsbenachrichtigungen zu kümmern, um unangenehme Konsequenzen zu vermeiden.